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   BSG, 10.10.2000 - B 3 P 2/00 R   

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https://dejure.org/2000,4405
BSG, 10.10.2000 - B 3 P 2/00 R (https://dejure.org/2000,4405)
BSG, Entscheidung vom 10.10.2000 - B 3 P 2/00 R (https://dejure.org/2000,4405)
BSG, Entscheidung vom 10. Oktober 2000 - B 3 P 2/00 R (https://dejure.org/2000,4405)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Leistungen der Pflegeversicherung - Bezug einer Pflegegeldzulage - Häusliche Pflege - Pflegestufe - Pfelgezulage - Auszahlen eines Restpflegegeldes - Gemeinsames Rundschreiben - Spitzenverbände der Krankenkasse - Berechnungsvorschlag - Änderung der Berechnungsweise

  • Judicialis

    SGB XI § 34; ; SGB XI § 38

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflegeversicherung, Anrechnung der Pflegezulage nach BVG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 29.04.1999 - B 3 P 15/98 R

    Pflegeversicherung - Ruhen - Leistungsanspruch - häusliche Pflege - Pflegezulage …

    Auszug aus BSG, 10.10.2000 - B 3 P 2/00 R
    Die Regelung über das Ruhen der Leistungsansprüche aus der sozialen Pflegeversicherung bei gleichzeitigem Bezug von Entschädigungsleistungen wegen Pflegebedürftigkeit erfaßt alle Arten von Leistungen nach dem SGB XI und differenziert nicht nach den konkreten Zweckbestimmungen der konkurrierenden Leistungen (hierzu eingehend BSG SozR 3-3300 § 34 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 13.08.2008 - L 2 KN 25/07
    In seiner Entscheidung vom 10. Oktober 2000 (B 3 P 2/00 R) befasste sich das Bundessozialgericht (BSG) mit der Berechnung von Pflegegeld aus der Pflegeversicherung beim Zusammentreffen mit Pflegezulage nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG).
  • LSG Bayern, 22.03.2001 - L 7 P 45/98

    Voraussetzugen für einen Anspruch auf häusliche Pflege

    Dass die Ruhensvorschrift des § 34 Abs. 1 Nr. 2 SGB XI dem Willen des Gesetzgebers entspricht, wonach Doppelzahlungen aus öffentlichen Kassen für den gleichen Zweck vermieden werden sollen, hat das BSG mehrfach dargelegt (BSG Urteil vom 29.04.1999; B 3 P 15/98 R; Urteil vom 17.05.2000; B 3 P 5/99 R; Urteil vom 10.10.2000; B 3 P 2/00 R).
  • LSG Hessen, 06.12.2018 - L 1 VE 28/18
    Leistungen bei Pflegebedürftigkeit nach § 35 BVG sind stets Geldleistungen, auch wenn es sich um Fälle der erweiterten Pflegezulage nach § 35 Abs. 2 bis 6 BVG handelt (BSG, Urteil vom 10. Oktober 2000, B 3 P 2/00 R m.w.N.).
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